Norwegen, Global Patent GO – Einführung in norwegische Patentanmeldungen

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Das Land der zehntausend Inseln, auf dem Elektrofahrzeuge ungehindert unterwegs sind

Norwegen, das von den Vereinten Nationen seit 2001 sechs Jahre in Folge als das lebenswerteste Land eingestuft wurde und von 2009 bis 2013 im globalen Index der menschlichen Entwicklung den ersten Platz belegte, liegt im westlichen Teil Skandinaviens und hat ein schmales Territorium Von Norden nach Süden. Die Küste ist lang und gewunden, und es gibt mehr als 150.000 vorgelagerte Inseln. Es ist wirklich ein „Land der zehntausend Inseln“. Norwegen ist reich an Öl- und Gasressourcen. Es ist der drittgrößte Erdgasexporteur der Welt und der achtgrößte Ölexporteur. Nach Angaben der norwegischen Erdölbehörde beliefen sich Norwegens nachgewiesene und unbewiesene Öl- und Gasreserven Ende 2021 auf 15,9 Milliarden Kubikmeter Öl. Äquivalent, davon wurden 8,016 Milliarden Kubikmeter gefördert, was etwa 50 % der Gesamtreserven ausmacht.

Mithilfe der Öl- und Gasexploration in der Tiefsee hat sich Norwegen erfolgreich von den Ärmsten in Nordeuropa zu den Reichsten in Nordeuropa entwickelt und damit ein Wunder der wirtschaftlichen Entwicklung geschaffen. Es ließ sich jedoch nicht mitreißen und wartete nichts, sondern es nutzte das Geld aus dem Verkauf von Öl und Gas, um den größten Staatsfonds der Welt zu gründen – den norwegischen Pensionsfonds. Bis 2021 hat der norwegische Pensionsfonds in 9.100 Aktien in 69 Ländern und Regionen auf der ganzen Welt investiert und besitzt 1,4 % aller globalen Aktien. Neben der Verbesserung des nationalen Wohlergehens und der Absicherung gegen Konjunkturzyklen, die durch eine hohe Ölabhängigkeit verursacht werden können, wird der größte Teil der Einnahmen des Fonds auch für Investitionen in neue Energiequellen verwendet. Auch die norwegische Regierung ist sehr entschlossen, Fahrzeuge mit neuer Energie zu fördern. Sie hat nicht nur angekündigt, den Verkauf von Fahrzeugen mit Kraftstoff ab 2025 zu verbieten, sondern auch eine Reihe wirkungsvoller Subventionsmaßnahmen umgesetzt. In Norwegen ist der Kauf von Elektrofahrzeugen von der Kaufsteuer, der Einfuhrsteuer und der Mehrwertsteuer des Käufers befreit. Elektrofahrzeuge sind nicht nur nach der Fahrt kostenlos, sie können auch auf Busspuren gefahren werden, ohne dass Stadtgebühren oder Parkgebühren auf öffentlichen Parkplätzen anfallen. Im Gegensatz dazu wurden verschiedene umweltschädliche Steuern auf Fahrzeuge mit herkömmlichem Kraftstoff erhöht. Dieser „Zuckerbrot und Peitsche“-Ansatz hat die Förderung von Fahrzeugen mit neuer Energie erfolgreich vorangetrieben. Vom norwegischen Straßenverband veröffentlichte Daten zeigen, dass in Norwegen im Jahr 2022 fast 80 % der Bei den im Jahr 2018 verkauften Neuwagen handelte es sich um reine Elektrofahrzeuge, was 4 von 5 verkauften Neuwagen entspricht. Es ist erwähnenswert, dass das Verkaufsvolumen von Fahrzeugen mit neuer Energie zwar hoch ist, es jedoch derzeit keine zu starken lokalen Automarken auf dem norwegischen Markt gibt und die Marktkonzentration sehr gering ist. Dies ist eine Situation, in der „Helden aus Schwierigkeiten hervorgehen“. Zeiten", was für diejenigen, die einen Anteil am norwegischen Markt gewinnen wollen, sehr wichtig ist. Für chinesische Unternehmen im Bereich der neuen Energien ist es zweifellos sehr vorteilhaft, ein Stück vom Kuchen zu bekommen.

Norwegen ist Vertragspartei der Pariser Verbandsübereinkunft und des PCT-Patentkooperationsvertrags, sodass ausländische Unternehmen und Einzelpersonen in Norwegen über die Pariser Verbandsübereinkunft und den PCT Patente beantragen können. Im Gegensatz zu China gibt es in Norwegen keine Gebrauchsmusterpatente, sondern nur Erfindungspatente und Geschmacksmusterpatente. Die Anmeldung, Prüfung, Genehmigung und der anschließende Schutz von Erfindungs- und Geschmacksmusterpatenten unterliegen dem Patentgesetz, dem Arbeitserfindungsgesetz und dem Industriedesigngesetz.

Einführung in das norwegische Patentsystem

1. Sprache für die Einreichung von Patentanmeldungen in Norwegen

  • Die offiziellen Sprachen für Patentanmeldungen in Norwegen sind Norwegisch und Englisch. Wenn die Anmeldung auf Englisch eingereicht wird, sollte das norwegische Amt für gewerbliches Eigentum den Antragsteller vor dem Versenden der Erteilungsmitteilung darüber informieren, dass vor der Erteilung des Patents eine norwegische Übersetzung der Patentansprüche in der Anmeldung eingereicht werden muss, und eine Frist für die Einreichung festlegen Übersetzung.

2. Arten des Patentschutzes in Norwegen :

  • Erfindungen, Designs

3. Möglichkeiten für chinesische Anmelder, Patente in Norwegen anzumelden

  • Pariser Verbandsübereinkunft, internationale PCT-Anmeldung tritt in die norwegische nationale Phase ein, europäisches Patent tritt in Norwegen in Kraft, direkte Anmeldung

4. Überprüfungseinheit:

  • Norwegisches Amt für geistiges Eigentum, norwegisches Amt für gewerbliches Eigentum (NIPO). NIPO ist eine dem Ministerium für Handel, Industrie und Fischerei angeschlossene Regierungsbehörde.

5. Einreichungsfrist

  • Pariser Übereinkunft: 12 Monate
  • PCT-Weg zur norwegischen nationalen Phase: 31 Monate
  • Design: 6 Monate ab frühestem Prioritätsdatum

6. Überprüfungsprozess

  • Formelle Prüfung: Nach Einreichung einer Patentanmeldung leitet das NIPO eine Voruntersuchung ein, um zu prüfen, ob die eingereichten Unterlagen dem Inhalt der Anmeldung entsprechen und um zu bestätigen, dass die Mindestanforderungen für eine weitere Prüfung erfüllt sind.
  • Veröffentlichung: Nach bestandener Vorprüfung wird die Erfindungspatentanmeldung innerhalb von 18 Monaten ab dem Prioritätsdatum veröffentlicht.
  • Sachliche Prüfung: Erfindungspatentanmeldungen erfordern eine sachliche Prüfung. Mit der Einreichung einer norwegischen Erfindungspatentanmeldung wird gleichzeitig eine sachliche Prüfung verlangt; norwegische Geschmacksmusteranträge werden nur einer formellen Prüfung unterzogen. Bewerber können gegen eine Gebühr eine Sachprüfung (auch Ergänzungsprüfung genannt) beantragen. Ein Antrag auf Sachprüfung muss zum Zeitpunkt der Einreichung gestellt werden. Erfüllt der Antrag die formellen Anforderungen, wird das Design unabhängig vom Ergebnis der freiwilligen Sachprüfung zugelassen.
  • Autorisierung: Wenn der Prüfer nach dem Bestehen der formellen und inhaltlichen Prüfungsverfahren der Ansicht ist, dass die Autorisierungsbedingungen erfüllt sind, erteilt der Beamte das Patentrecht. Für das Erfindungspatent ist die offizielle norwegische Patentautorisierungsgebühr innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt der Autorisierungsmitteilung zu entrichten . Wird die Patentgenehmigungsgebühr nicht entrichtet, ist die Patentgenehmigungsgebühr zu entrichten. , wird die Anmeldung zurückgezogen; für Geschmacksmusterpatente wird keine Patentgenehmigungsgebühr erhoben.
  • Einspruch: Die Einspruchsfrist beträgt 9 Monate ab Antragstellung. Gegen das Erfindungspatent kann jeder Einspruch einlegen.

Merkmale norwegischer Patente

1. Der erste Prüfungsbescheid für eine Erfindungspatentanmeldung geht etwa innerhalb von 7 Monaten nach der Anmeldung ein. Bei beschleunigtem Antrag kann der erste Prüfungsbescheid innerhalb von 4 Monaten eingehen;

2. Norwegen kann mehrere Geschmacksmuster anmelden;

3. Europäische Patente können in Norwegen gültig sein.

Freundlichkeit gegenüber chinesischen Bewerbern:

★★★★

Der Wert von Patentrechten:

★★★★

Vollständigkeit des Rechteschutzmechanismus:

★★★★