Das USPTO hat kürzlich die neuesten Fortschritte im Bereich KI innerhalb des USPTO veröffentlicht. Nach Angaben des USPTO setzt sich das USPTO dafür ein, neue Technologien der künstlichen Intelligenz in die Arbeitsabläufe und die Organisation des USPTO einzuführen, und arbeitet in Fragen der künstlichen Intelligenz eng mit anderen Regierungsabteilungen und dem Handelsministerium zusammen. Gleichzeitig engagiert sich das USPTO angesichts der zunehmenden Rolle der künstlichen Intelligenz bei Innovationen dafür, die Rolle der KI im Patentrecht zu untersuchen. Zum Beispiel: Wenn ein KI-System den gleichen Beitrag zu einer Erfindung leisten könnte wie ein Mensch, wäre die Erfindung dann nach geltendem Recht patentierbar? Wird die Zulassung von KI-Systemen als Erfinder Innovationen fördern und Anreize schaffen? Sollte das USPTO von den Anmeldern verlangen, den Beitrag künstlicher Intelligenzsysteme zu der in der Patentanmeldung beanspruchten Erfindung zu erläutern?
Die USPTO-Analyse ergab, dass im Jahr 2020 insgesamt 80.000 Erfindungspatente künstliche Intelligenz betrafen, 150 % mehr als im Jahr 2002. Derzeit macht künstliche Intelligenz 18 % der Patentanmeldungen für Erfindungen aus, und mehr als 50 % der Patentanmeldungen für künstliche Intelligenz werden derzeit geprüft. Diese Daten sind ein weiterer Beweis dafür, dass künstliche Intelligenz branchenübergreifend und in allen Regionen immer wichtiger für Innovationen wird.
Allerdings hat das USPTO diesbezüglich eine umsichtige Haltung eingenommen, um sicherzustellen, dass die Patentgesetze und -richtlinien der USA weiterhin Innovationen fördern können. Das USPTO wird Fortschritte, die mithilfe künstlicher Intelligenz erzielt wurden, nicht übermäßig festhalten, um voreilige Schlussfolgerungen zu vermeiden, die sich auf wichtige US-Technologien auswirken.
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