Neue Praxis für österreichische Markenanmeldungen

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Das österreichische Patentamt ATIPO hat Anfang des Jahres die Durchführung von Ähnlichkeitsrecherchen für Markenanmeldungen eingestellt, die ab dem 1. Juni 2023 eingereicht wurden. Es wird geschätzt, dass dieser Schritt den Markenregistrierungsprozess um mindestens 20 % beschleunigen wird.

Änderungen in den Markenverfahren wurden durch Änderungen des österreichischen Patentgesetzes herbeigeführt und zeigen die Modernisierung des geistigen Eigentums des Landes.