Beschleunigte Prüfung von Patentanmeldungen in Australien

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Patentanmeldungen für Erfindungen in Australien, die die folgenden Technologien oder Situationen betreffen, können beschleunigt werden, indem IP Australia aufgefordert wird, innerhalb von 8 Wochen den ersten Prüfungsbescheid auszustellen, ohne dass der Antragsteller offizielle Gebühren zahlen muss. Die Gründe für eine beschleunigte Prüfung sind folgende:

  • Patentanmeldungen im Bereich grüne Technologie
  • Patentanmeldungen, die gewerbliche Tätigkeiten betreffen oder bei denen eine Patentumsetzung ansteht
  • Patentanmeldungen, bei denen es um Verletzungsstreitigkeiten oder potenzielle Verletzungsrisiken geht, die kurz bevorstehen
  • Dringender Bedarf, mit der Produktion zu beginnen oder die Marktforschung abzuschließen
  • Notwendigkeit der Lizenzierung der Erfindung an Dritte
  • Verwandte grüne Technologien
  • Patent Prosecution Highway (PPH)
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